Was bezweckt Orbán mit dem Pride-Verbot?

Es ging alles sehr schnell: Am 17. März wurde im ungarischen Parlament ein Entwurf zur Modifizierung des Gesetzes zur Versammlungsfreiheit eingereicht und angenommen, der ein Verbot der jährlichen Pride-Umzüge ermöglicht. Am 19. März war es bereits von Staatspräsident Tamás Sulyok unterschrieben. Durch die Gesetzesänderung können Versammlungen verboten werden, die den Bestimmungen des „Kinderschutzgesetzes“ von 2021 zuwiderlaufen.

Das Kinderschutzgesetz verbietet, Minderjährigen ohne Einwilligung der Eltern sexuelle oder sexualpädagogische Inhalte zugänglich zu machen, insbesondere solche, die auf Homosexualität und Geschlechtsumwandlung hindeuten. Nach Darstellung der Regierung bezweckt dieses Gesetz, die Sexualerziehung von Kindern ihren Eltern vorzubehalten.

Die Teilnehmer an solchen Veranstaltungen sollen durch Gesichtserkennungs-Software identifiziert werden und Strafgelder von umgerechnet mehr als 500 Euro zahlen müssen. Diese Strafgelder müssen laut Gesetz dann für „Kinderschutz“ verwendet werden – also beispielsweise für Waisenhäuser.