„Nicht akzeptabel“: Esken und andere SPD-Abgeordnete rebellieren gegen Reform von „Demokratie leben“

Mehrere SPD-Abgeordnete haben sich in einem deutlichen Brief an die Spitze des Bundesfamilienministeriums gewandt und sich über eine fehlende Einbindung der SPD in die Überarbeitung der Förderrichtlinie des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ beschwert. Darüber berichtet The Pioneer.

Unterzeichnet ist der Brief von der bildungspolitischen Sprecherin Jasmina Hostert, der ehemaligen SPD-Co-Chefin Saskia Esken und dem Bundestagsabgeordneten Felix Döring – alle drei sind Mitglieder der Arbeitsgruppe Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie wollen mit dem Brief ihren „erheblichen Unmut“ über die fehlende Einbindung zum Ausdruck bringen.

So heißt es in dem Brief: „Weder die Vorschläge und Forderungen, die seitens des zuständigen SPD-Berichterstatters in Gesprächen sowie in schriftlichen Stellungnahmen an das BMBFSFJ herangetragen wurden, noch die von uns wiederholt vorgebrachten Hinweise aus der Förderpraxis haben bislang erkennbaren Niederschlag in den Planungen zur Umstrukturierung des Bundesprogramms gefunden.“ Darüber hinaus seien die schriftlichen und mündlichen Fragen an das Bildungsministerium aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion vielfach nur unvollständig oder ausweichend beantwortet worden, so Esken und Co.