„Merzoni“, Manga und Machtpolitik – verschieben Rom, Berlin und Tokio die Koordinaten?

Man kann nicht sagen, dass Giorgia Meloni und ihre Regierung in ganz Italien geliebt würden – das wäre ja auch zu schön – zu tief die Einschnitte im Sozialbereich, so beim italienischen „Bürgergeld“, il reditto di cittadinanza, das quasi abgeschafft oder gestutzt wurde. Nur noch für diejenigen gibt es Hilfe, die sie wirklich benötigen. Einst von der Cinque Stelle eingeführt, nun von Meloni kassiert – und siehe da, Melonis Beliebtheitswerte bleiben stabil. Nur die linken Straßenterroristen und Maranzas fordern sie heraus – Meloni und den Staat.

Innerhalb Europas ist Giorgia Meloni gefragter denn je. Und so erlebt EU-Europa eine stille, aber tiefgreifende Verschiebung seiner politischen Gravitationszentren. Nicht (mehr) Paris gibt den Takt vor. Auch nicht Brüssel. Sondern Rom. Merz möchte: und Berlin. Wird da was draus?

Giorgia Meloni und Friedrich Merz haben eine Initiative gestartet, die das Potenzial hat, die institutionelle Architektur der EU neu auszutarieren. Ihr Vorstoß ist ebenso schlicht wie brisant: Die Kommission soll Gesetzesvorhaben einstampfen, die „nicht mehr den aktuellen politischen Zielen entsprechen“ und seit Jahren in den Verfahren feststecken. Verwirklicht hieße das: Schluss mit regulatorischer Dauerproduktion, zurück zu politischer Prioritätensetzung. Das klingt technisch. Ist es aber nicht. Es wäre ein Machtwort, weiß Corriere della Sera zu berichten.

Was Merz und Meloni untereinander abgesprochen fordern, ist nichts weniger, als eine politische Entrümpelung der EU. Vereinfachen, beschleunigen, Kompetenzen klarer justieren – und vor allem: den Mitgliedstaaten wieder Gewicht lassen. Das klingt nicht nur nach einem Affront gegenüber Merz‘ Parteifreundin, ‚Orsola‘, die von der Leyen, sondern wäre einer, würde ernst gemacht.