Meloni wird im Klima-Streit zur Oppositionsführerin

Giorgia Meloni ist ein politisches Chamäleon. Wohlwollender ließe sie sich als Brückenbauerin beschreiben – zwischen nationalen italienischen Interessen, der europäischen Politik und der Einbindung der Union in globale Machtzentren. Ihre Nähe zur amerikanischen Regierung wirkte auf dem Höhepunkt des Konflikts zwischen Brüssel und Washington beruhigend. Doch ihr Schlingerkurs im Ukraine-Krieg – der sie mal als Kraft des Dialogs erscheinen ließ, mal an der Seite der Kriegspartei positionierte – wirft Fragen auf.

Als Ministerpräsidentin der drittgrößten Volkswirtschaft der EU verfügt sie über einen politischen Hebel, der sie zu einer gefährlichen Gegenspielerin der Brüsseler Zentralisten machen kann. Die Verschiebung von Italiens Goldreserven aus der nationalen Notenbank in die Obhut des Staates lässt sich als Provokation gegenüber Brüssel deuten. Bereitet Rom sich auf den Notfall einer Währungskrise vor und bringt eine goldgedeckte Währung in Stellung?

Von der Leyen kann sich glücklich schätzen, dass im europäischen Kommentariat solchen Details wenig Beachtung geschenkt wird – und dass viele Pressevertreter ihr folgen, wenn die Kommissionspräsidentin über den Zauber grüner Politik und die europäische Erfolgsgeschichte des Green Deal philosophiert.