Blackbox KW 13 – Die Koala-Koalition

Wer wird was? Wieso, weshalb, warum? Also: SPD-Klingbeils Leidenschaft, so politische Beobachter, 
ist zwar die Außenpolitik, aber da sind die Pumps von unserer Annalena dann doch zu groß. Außerdem hört Schland international eh keiner mehr zu, deshalb soll es den Lars in die Schatzkammer ziehen, ins Finanzministerium, wo die Verteilung der Billionen eine Fachkraft wie ihn dringend braucht. Für Armin Laschet als Außenminister spricht hingegen, dass er gewohnt ist, dass man ihn nicht richtig ernst nimmt. Außerdem soll er „gute Kontakte zu Frankreich“ (Presse) haben, sein Heimatort ist schließlich nur knapp 200 Kilometer von Sedan entfernt, und Brüssel ist noch näher. Und die Mädels? Hier stehen Bildungs- und Forschungsministerium, Landwirtschaft, Gedöns und Entwicklung zur Verfügung. Damit die AfD verboten werden kann, soll SPD-Nancy als Justizministerin entsprechende Anweisungen geben können. Um die offenen Grenzen kümmert sich Dobrindt. Mehr Aufbruch war selten!

♦ Obschon die Koalition noch lange nicht in trockenen Tüchern ist, hätte Merzens Fritze gerne einen griffigeren Namen für seine Regierung. Spritzig, wie der Jurist Merz nun mal ist, schlägt er „Koalition von Aufbruch und Erneuerung“ vor, und das ist, wie alles, was er so hervorbringt, knapp daneben. Da springt ihm die fröhliche Jungvermählte Ricarda Lang von den Grünen bei und ruft „Blackrot“ als Vorschlag in die Medienrunde. Nicht schlecht, Frau Specht. „Black“ steht für die schwarze Union, die sich in dieser Koalition zielsicher in Kompost verwandeln wird, nämlich verrotten (englisch „rot“). Zugleich spielt der Name auf Merzens einstigen Arbeitgeber Blackrock an. Presse und Social Media sind begeistert, aber Fritz ist damit natürlich nicht geholfen. Wie wäre es mit „Koala“? Koalition für Aufbruch dank Langzeitverschuldung? Oder „Korona“ – Koalition der Roten und Nach-mir-die-Sintflut-Politiker? Das weckt doch schöne Erinnerungen.

♦ Die neue Koalition will Lügen verbieten, schreibt Bild, aber damit können die Migrationslüge, die Coronalüge oder die Schuldenlüge ja wohl nicht gemeint sein. Obwohl ein Entwurf vorsieht, dass „die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt“ sein sollen. Da kommt es dann zukünftig aufs Kleingedruckte an. Außerdem sollen Medien nicht länger die Herausgabe von Informationen über krumme Geschäfte oder die Lobbytätigkeit des umtriebigen Unions-Frischlings Amthor einklagen können. Denn was der Bürger nicht weiß, macht ihn nicht heiß, und irgendwie muss die Mehrheit der „demokratischen Parteien“ (Selbstdarstellung) ja erhalten bleiben. Außerdem stammt das Informationsfreiheitsgesetz noch von der vergessenen FDP und kann genauso weg.

♦ Ist es eine dieser zukünftig verklagbaren Behauptungen, oder hat die SPD tatsächlich ein besonderes Bonbon für Bus- und Bahnfahrer? Liest sich wenigstens so, denn die Genossen wollen den „Schwarzfahr-Paragraf“
 
streichen. Damit dürfte Schwarzfahren zukünftig Rotfahren heißen, und die Verkehrsbetriebe können dann ja mal versuchen, einem nackten Mann zivilrechtlich in die Tasche zu greifen.