Millionen deutsches Steuergeld im Jemen gestohlen

vor etwa 2 Monaten

Millionen deutsches Steuergeld im Jemen gestohlen
Bildquelle: Tichys Einblick

Im Land der Huthi-Rebellen, die als Piraten auch immer wieder Frachtschiffe angreifen, ließ die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), eine der zentralen Säulen der deutschen Entwicklungspolitik, eine ungeheuerliche Betrugsaffäre eskalieren: Dutzende Mitarbeiter sollen bei verschiedenen Projekten im Jemen systematisch Gelder veruntreut haben – zu Lasten der deutschen Steuerzahler. Insider sprechen von einem möglichen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe. Die Ermittlungen laufen seit 2022, doch bis heute, im Jahr 2026, ist die genaue Höhe des Betrugs nicht abschließend geklärt, berichtet dazu die WELT.

Die bundeseigene Organisation, die im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) weltweit Projekte zur Armutsbekämpfung, Stabilisierung und humanitären Hilfe umsetzt, hat nach eigenen Angaben bereits reagiert: 24 Mitarbeiter wurden freigestellt. Es geht um mutmaßliche kaufmännische Unregelmäßigkeiten, darunter Währungsmanipulationen sowie Betrug bei Tank- und Treibstoffabrechnungen. Die Tatverdächtigen sollen über Jahre hinweg Geld der deutschen Entwicklungshilfe in die eigenen Taschen gelenkt haben.

Bereits im Herbst 2022 leitete die GIZ erste interne Untersuchungen ein. Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bestätigten sich teilweise, sodass das BMZ und der Aufsichtsrat 2023 informiert wurden. Dennoch ziehen sich die Prüfungen seitdem hin. „Die Untersuchungen dauern weiter an. Die vollständige Feststellung der Schadenshöhe ist noch nicht abgeschlossen“, teilte die GIZ-Führung der WELT mit. Auch das Bundesministerium bestätigte, den Fall genau zu verfolgen. Rechtliche Schritte gegen die beteiligten Mitarbeiter seien eingeleitet, weitere würden geprüft. Dass es bereits strafrechtliche Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft gibt, wurde nicht bestätigt.

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