Wenn Richter sich als Jedi-Ritter fühlen, wechseln sie auf die dunkle Seite der Macht

Die Frage stellt sich, ob nicht seit Amtsantritt der Juristin Ursula Redler am Amtsgericht Haßfurt Dantes Vers aus der Divina Commedia, dritter Gesang, Vers 9 prangen müsste: „Lasst, die Ihr eintretet, alle Hoffnung fahren!“ Zumindest auf Recht und Gerechtigkeit, die jedermann zuteilwerden sollten, seit die Bamberger Oberstaatsanwältin am 1. Februar an die Spitze des Amtsgerichts eines Ortes wechselte, der ausgerechnet den Namen Haßfurt trägt. Wenn man sich nur zwei Fälle aus Deutschlands Rechtsprechung ansieht, dürften berechtigte Zweifel entstehen, ob die Bundesrepublik nach Merkels Großer Pandemie-Koalition und nach der Ampel noch ein Rechtsstaat ist oder praktisch statt dem bürgerlichen Recht immer öfter ein stramm grünes Gesinnungsrecht herrscht.

Wenn jedenfalls in den frühen Morgenstunden Polizisten einen Rentner aus dem Schlaf klingeln, weil er es gewagt hatte, sich über Robert Habeck lustig zu machen, dann wird die vielbeschworene Liberalitas Bavariae zum Objekt der Nostalgie. Doch eine Kostprobe von Habecks Charakter und Heldenmut lieferte Captain Flensburg selbst, als er sich in Schüttsiel nicht von der Fähre traute, weil ein paar Bauern, deren Minister er einmal war, mit ihm diskutieren wollten. Um Habecks Feigheit in ein Helden-Epos im Stile von Jung-Siegfried von der Waterkante umzudichten, raunten Heerscharen von Habeck Apologeten aus den Medien über ein düsteres Ragnarök in Schüttsiel, um die Mär einer finsteren Bedrohung herbeizuphantasieren. Habeck ist ein Meister darin, eigenes Versagen anderen in die Schuhe zu schieben – und damit endet auch schon seine Meisterschaft.

Es geht nicht um Habecks Moral, es ist die Moral Neu-Versailles, die Moral einer Politikerkaste, die Deutschland in Grund und Boden wirtschaftet und vielleicht noch aus Versehen in den Krieg führt, die Julikrise warnt aus der Tiefe des historischen Raums. Es geht um den Rechtsstaat, es geht um Staatsanwälte, deren Chefin bis zum 1. Februar 2025 Ursula Redler war. Zwar gelangs es den Bamberger Staatsanwälten nicht, Niehoff für das Schwachkopf-Meme strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen, doch der Mann, der Robert Habeck beleidigte, muss einfach schuldig sein, er muss bestraft werden und wenn darüber das Recht in Söderland gebeugt wird bis es kracht. Weil Niehoff das Volk verhetzt und „Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ verwandt haben soll, hat das Gericht eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen verhängt – gegen einen wahrlich nicht reichen Rentner von Beamten, die staatlich abgesichert und mit hohen Pensionen rechnen dürfen. Niehoffs Anwalt Marcus Pretzell hält dagegen, dass sein Mandant den Nationalsozialismus nicht verharmlost habe.