Mehr Verantwortung für Pflegekräfte, aber: „Teuer wird es auf jeden Fall“

Die Bundesregierung sieht als Herausforderung in der Akut- und Langzeitpflege den demographischen Wandel, also die Alterung der Gesellschaft. Ende 2023 lag demnach die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland bei 5,6 Millionen, doch bis 2055 könnte die Zahl auf bis zu 8,2 Millionen steigen. Auch würden bis 2040 etwa 150.000 Pflegekräfte fehlen. Das Gesetz sieht daher vor, die Pflegeberufe attraktiver zu machen, mehr Verantwortung an Pflegekräfte zu übertragen und den Alltag in Pflegeeinrichtungen zu entbürokratisieren.

Konkret sollen Pfleger künftig ärztliche Aufgaben eigenverantwortlich übernehmen können, wie etwa beim Management chronischer Krankheiten wie Diabetes, Demenz oder der Versorgung von chronischen Wunden. Damit will die schwarz-rote Regierung die medizinische Versorgung verbessern und die Abhängigkeit von ärztlicher Verfügbarkeit verringern.

Der Abgeordnete Martin Sichert (AfD) stellt direkt zu Beginn der Beratung im Bundestag belustigt fest, dass Ministerin Nina Warken (CDU), die für das Gesetz zuständig ist, fehlt. Er begründet ihre Abwesenheit damit, dass sie sich für ihr eigenes Gesetz schämen würde. Laut Sichert schafft das Gesetz nur neue Bürokratie, daher hätten die Parteien jetzt noch die Chance, dieses zurückzuziehen: „Es muss Schluss sein mit mehr Bürokratie im Gesundheitswesen und neuen Dokumentationspflichten. Krankenhäuser sind keine Wirtschaftsunternehmen. Nehmen Sie endlich Ihren Auftrag ernst.“