FDP, Spaltung jetzt

Gleich nach der Vorstandswahl ging es munter weiter mit dem Hauen und Stechen. In der „Bild“-Zeitung ließ Wahlsieger Wolfgang Kubicki ausrichten, Wahlverliererin Marie-Agnes-Strack-Zimmermann wisse jetzt ja, „wo der Hammer hängt“.

Die parteiintern aus Gründen der sprachlichen Übersichtlichkeit meist MASZ genannte Dame antwortete: „Dass einer alles vorgibt und alle anderen hinterherlaufen, ist Geschichte.“ Auf „X“ bewies sie dann erneut, dass Loyalität und Mannschaftsspiel nicht zu ihren politischen Kernkompetenzen gehören:

Ihr Parteitag hat der FDP einen neuen Vorsitzenden beschert – und eine alte Erkenntnis bestätigt: In dem Laden stehen sich zwei weltanschaulich inkompatible Lager gegenüber, die sich nur irgendwie den Namen teilen.

Auf der einen Seite, derzeit innerparteilich mit einer 60-Prozent-Mehrheit, stehen Kubicki und die Rechtsliberalen mit ihrer Ausrichtung: Steuersenkungen, ordnungspolitische Strenge, migrations- und sicherheitspolitische Härte sowie eine skeptische Haltung gegenüber EU-Transfers und staatlicher Industriepolitik. (Wolfgang Kubicki war in seinen jungen Jahren übrigens ein dezidierter Sozialliberaler, aber das nur am Rande.)

Auf der anderen Seite stehen MASZ und ihre Linksliberalen: progressive Gesellschaftspolitik, staatliche Klimapolitik, eine unerschütterliche EU-Orientierung und ein Verständnis vom Staat als unverzichtbarem, aktiven Förderer des sozialen Aufstiegs.

Dazwischen ist: nichts.

Zwischen diesen beiden Lagern laviert jeder FDP-Vorsitzende. Entsprechend ist die Politik der FDP in den vergangenen 30 Jahren zunehmend schizophren. Sie will gleichzeitig in zwei entgegengesetzte Richtungen – so wie die doppelköpfige Kreuzung aus Einhorn und Gazelle im US-Märchen „Dr. Dolittle“. In der deutschen Übersetzung hat dieses Wesen den treffenden Namen „Stoßmichziehdich“.