Ein verlorener Coup – und der Spin danach

Dass Frau Frauke Brosius-Gersdorf nicht mehr zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt werden wird, hätte ein guter Tag für die Demokratie sein können. Ein Tag, an dem deutlich wurde, dass öffentliche Aufmerksamkeit und kritischer Widerspruch noch Gewicht haben – auch gegen parteipolitische Machtspiele. Doch genau dieser demokratische Reflex wird nun umgedeutet.

Statt einer ehrlichen Aufarbeitung dieses gescheiterten politischen Coups der SPD wird nun folgender Spin gesetzt: Eine angeblich orchestrierte „Kampagne“, gelenkt von „extremen Kräften“, habe Brosius-Gersdorfs Wahl verhindert. Diese Erzählung ist bequem – sie entlastet die SPD, die mit ihrer Personalie eine fragwürdige Entscheidung durchdrücken wollte, und schützt jene Medien, die das Vorgehen weitgehend unkritisch begleiteten.

Doch es gab keine orchestrierte Hetze. Es gab Kritik – aus der Mitte der Gesellschaft, von Juristen, Medienkommentatoren und einzelnen Politikern. Kritik daran, dass eine höchst umstrittene Person auf einen Posten von zentraler demokratischer Bedeutung gehoben werden sollte. Kritik daran, dass Parteien versuchen, über den Umweg der Personalpolitik ihre ideologischen Vorstellungen in eigentlich unabhängigen Institutionen zu verankern.