Die Pflege-„Kommission“ war der erste der vielen Merz-Arbeitskreise, der ein Ergebnis vorgelegt hat. Doch eben dieses „Ergebnis“ war so dünn, dass der Kanzler seine Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verpflichtet hat nachzulegen. Denn die Not in der Pflege ist an allen Ecken groß: Warkens Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) hat den Beitrag für Arbeitnehmer gleich mehrfach erhöht, die Heime erleben eine Pleitewelle – und die Betroffenen steigende Kosten.
Und der Anstieg der Kosten nimmt unter Warken genauso rasant Fahrt auf wie zuvor unter Lauterbach. Im Monat zahlen Bewohner in ihrem ersten Jahr im Heim monatlich durchschnittlich 3245 Euro an Eigenanteilen. Das sind 261 Euro mehr als im Vorjahr – also ein Anstieg von neun Prozent, ein Vielfaches über der Inflationsrate. Die Zahlen hat der Verband der Ersatzkassen veröffentlicht, zu dem unter anderem die Barmer und die Techniker Krankenkasse gehören.
Elsner weist auf weitere Kostentreiber hin, die zu erkennen es keines Arbeitskreises bedarf, keiner Kommission, keines Runden Tisches, Task Force, Gipfel und so weiter: Die Heime müssen Investitionen und Ausbildungskosten selbst tragen, obwohl das Sachen der Länder sei, wie Elsner erklärt. Die Länder entlasten damit ihre Haushalte und lassen sich damit Spielraum für Lieblingsprojekte offen. Doch den Bewohnern der Heime bürden die Länder auf diese Weise laut Elsner 640 Euro zusätzliche monatliche Kosten auf, die vermeidbar wären.
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