Die Ritter der Angst

Am Mittwoch, um kurz vor 9 Uhr, geht bei uns eine merkwürdige Mail ein, sie kommt von der Staatsanwaltschaft Bamberg. Eine Pressemitteilung wird verschickt – es geht um den Fall Niehoff. Man hat einen Strafbefehl erwirkt. Liest man diese Mitteilung, gewinnt man das Gefühl, Niehoff sei eine Art Neonazi. Das ZDF titelt in Folge auf Basis dieser Pressemitteilung von einem „Nazi-Fund“ bei einer Hausdurchsuchung. Später korrigiert man den Bericht. Nichts daran stimmt – Niehoff gebrauchte NS-Fotos vielmehr zur Gegenüberstellung und Kritik an seiner Ansicht nach totalitären Entwicklungen und man fand das auch nicht bei einer Hausdurchsuchung, sondern auf X.

Es erscheint paradox, dass die Staatsanwaltschaft nicht nur im Verborgenen solche schwer argumentierbaren Maßnahmen vollzieht – sondern eben ganz bewusst damit die Öffentlichkeit sucht. Zumal es schwer erklärbar ist, warum ein Strafbefehl gegen einen Rentner von formalem öffentlichen Interesse sein sollte. Es geht dabei nicht nur darum, den desaströsen Ruf dieser Behörde zu retten, die sich mehrfach derartiges geleistet hat. Es geht auch um das große Symbol von Einschüchterung und Macht.

Auch das ist das Wesen dieses ganzen neuen Systems aus Anti-Hassrede-Agenturen und Zensoren für das Gute: Was bringt schon ihr Treiben? In Fällen wie Niehoff wenig – letztlich, vor Gericht, sind ihre Vorhaben zum Scheitern verurteilt. Die entscheidende Wirkung dieser Maßnahmen ist eher Terror in der Debatte. Es ist eine Einschüchterungskampagne.