Deutschland zahlt hunderte Millionen an Palästinenserhilfe – trotz Vorwürfe gegen UNRWA

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr insgesamt 473 Millionen Euro an das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA und damit verbundene Projekte überwiesen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Claudia Raffelhüschen hervorgeht, flossen 2023 insgesamt mehr als 473 Millionen Euro an Hilfsgeldern. Im Jahr 2024 beliefen sich die Zahlungen auf gut 440 Millionen Euro. Diese Gesamtsummen setzen sich aus direkten Zahlungen an das UN-Hilfswerk UNRWA sowie aus Mitteln für finanzielle und technische Zusammenarbeit zusammen.

Konkret wurden 2023 rund 206 Millionen Euro direkt an die UNRWA gezahlt, 2024 waren es 142 Millionen Euro. Zusätzlich stellte die Bundesregierung in beiden Jahren insgesamt 125,6 Millionen Euro für finanzielle und technische Zusammenarbeit bereit. Die Jüdische Allgemeine hatte zuerst über diese Zahlen berichtet.

Im Frühjahr 2024 nahm Deutschland seine Zahlungen an die UNRWA wieder auf, nachdem sie für drei Monate ausgesetzt worden waren. Anlass für die vorübergehende Zahlungspause waren Vorwürfe Israels, die UNRWA unterhalte Verbindungen zur Hamas und sei nicht ausreichend neutral. Andere Geberländer wie die USA und die Schweiz haben ihre Unterstützung bislang nicht wieder aufgenommen. Israel hat die Zusammenarbeit mit der UNRWA mittlerweile vollständig eingestellt.