Wolfram Weimer möchte, dass das Internet „wieder ein freundlicher Ort“ wird. Da muss man zunächst mal fragen: Ist dieses freundliche Internet gerade mit uns im Raum? Aus Weimer spricht die boomereske Verklärung einer Vergangenheit, die es nicht mehr gibt – oder vielleicht nie gab.
Wo ist dieses Internet, in dem sich alle nett und freundlich Guten Tag und Guten Abend sagen, einander die Hand reichen und zum Kaffeekränzchen einladen – oder wo war es jemals? Das Internet ist wie das „echte Leben“ – oft ein rauer, unfreundlicher Ort. Nicht nur, aber eben oft.
Weil Weimer aber von einem „freundlichen Ort“ träumt, soll jetzt der Staat diesen Traum wahrmachen – und massiv in das Internet eingreifen. Der Kulturstaatsminister fordert in einem Gastbeitrag für die Welt eine staatliche Kontrolle von Algorithmen: Staatliche Behörden sollen de facto entscheiden, was Sie auf Youtube sehen und anklicken.
Es geht konkret um die Landesmedienanstalten – über diese werden Sie an allen Ecken hören, dass sie ja ach so „staatsfern“ sind. Weimer selbst schreibt, der Staat dürfe „nicht selbst zum Schiedsrichter über Inhalte werden.“ Hier seien die Landesmedienanstalten deshalb ein bewährtes Modell: „Sie sichern Vielfalt im privaten Rundfunk, ohne politische Einflussnahme.“
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