AfD beschließt „Bayerische Resolution für Remigration“

Die AfD geht in Bayern in die Offensive: Auf dem Landesparteitag stand am Samstag auch die massenhafte Ausweisung nicht-deutscher Staatsbürger in deren Heimatländer auf dem Programm. Letztlich beschloss die Partei eine „Bayerische Resolution für Remigration“, die zuvor vom stellvertretenden Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Rainer Rothfuß eingebracht worden war. Die Bundesrepublik dürfe nicht zu einer „Hängematte für die ganze Welt“ werden, betonte der Politiker.

In dem Antrag fordert die Partei unter anderem die Ausweisung von „Personengruppen mit schwach ausgeprägter Integrationsfähigkeit und -willigkeit“. Dafür sollen verpflichtende „Rückkehrprogramme“ die Rückführung und „Reintegration in ihre Herkunftsgesellschaft“ sicherstellen, „sowie beim (Wieder-)Aufbau ihrer Heimat“ helfen. Rothfuß erklärte, das Wort „Remigration“ sei mit der „Geheimplan“-Recherche von Correctiv (Apollo News berichtete) negativ konnotiert worden.

Mit der Resolution soll auch klargestellt werden, dass es sich bei Remigration um einen normalen Vorgang handelt. „Dahinter steckt ein ausgeklügeltes und sogar humanes Konzept“, meinte der Politiker. Um die Ausweisung von Migranten zu ermöglichen, müssten auch Kriege, die „Wurzel des Problems“, die zur Vertreibung von Menschen führen, gestoppt und betroffene Staaten gestärkt werden, so Rothfuß weiter. Der Politiker, der auch auf BRICS-Veranstaltungen sprechen durfte, kritisiert deshalb auch immer wieder das transatlantische Verteidigungsbündnis NATO.