30 Verhaftungen pro Tag wegen Hatespeech im Internet

2023 wurden in Großbritannien im Schnitt 30 Verhaftungen pro Tag wegen Nachrichten auf Social-Media-Plattformen vorgenommen, die für den Empfänger als „Belästigung“, „Unannehmlichkeit“ gelten oder „Angst“ auslösen könnten. Von 37 Polizeieinheiten wurden 2023 12.183 Verhaftungen durchgeführt. Entsprechende Polizeistatistiken liegen der Times vor.

Die Verhaftungen finden auf der Grundlage von Absatz 127 des Communications Act 2003 und Absatz 1 des Malicious Communications Act 1988 statt. Beide Absätze sehen vor, dass Nachrichten strafbar sind, die über das Internet verschickt wurden und deren Inhalt „grob beleidigend oder von unanständigem, obszönem oder bedrohlichem Charakter“ ist.

Gegenüber der Vor-Corona-Zeit ist die Zahl der Verhaftungen stark angestiegen. 2019 gab es 7.734 Verhaftungen. Somit kam es, basierend auf der Zahl von 2023, zu einem Anstieg von 58 Prozent. Während die Zahl der Verhaftungen angestiegen ist, ist die Zahl der Verurteilungen in den letzten zehn Jahren gesunken.