Verteidigungsminister übergangen? Pistorius nicht an Ukraine-Erklärung beteiligt

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat erklärt, dass er an der gemeinsamen europäischen Ukraine-Erklärung, die bei den Gesprächen in Berlin verabschiedet wurde, „nicht unmittelbar beteiligt“ gewesen sei.

Das Papier enthält weitreichende Aussagen zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands, darunter die Perspektive einer von Europa geführten multinationalen Truppe mit möglichen Einsätzen auch innerhalb der Ukraine.

Wenn eine Erklärung mit geplanten militärischen Implikationen ohne direkte Einbindung des deutschen Verteidigungsministers zustande kam, dürfte das für Irritationen sorgen. An den Gesprächen beteiligt war unter anderem Kanzler Friedrich Merz (CDU). Pistorius betonte zugleich, dass derzeit niemand festlegen könne, ob und in welcher Form Europa tatsächlich militärisch eingebunden werde.