Die Meldestelle „REspect“ hat seit Oktober über 1500 Mal Äußerungen im Netz an das Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet. Dies teilt das BKA auf Anfrage von NIUS mit.
Demnach hat das BKA im Oktober und November jeweils ca. 770 Meldungen über „REspect“ erhalten. Die Meldestelle ist seit Oktober als sogenannter Trusted Flagger zugelassen. Das bedeutet, dass soziale Netzwerke die von der Meldestelle beanstandeten Beiträge prioritär betrachten und gegebenenfalls löschen müssen.
Als strafrechtlich relevant stufte das BKA die Meldungen von „REspect“ zu 89 (Oktober) bzw. 90 Prozent (November) ein. Die häufigsten Straftatbestände lauteten auf: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (68 bzw. 74 Prozent), Volksverhetzung (25 bzw. 17 Prozent) sowie Belohnung und Billigung von Straftaten (6 bzw. 5 Prozent). Eine Aufschlüsselung oder Auswertung, wie viele dieser Meldungen bereits gelöscht wurden, werde vom BKA nicht erhoben.
DRAMA IN REGENSBURG: Geiseldrama beendet! SEK nimmt Verdächtigen fest - Ein Toter | STREAM
