Schlechte Umfragen: Nouripour will alle Landtagswahlen gleichzeitig, CDU und SPD stimmen zu

Bundestagswahlen nur noch alle fünf Jahre, alle Landtagswahlen an einem gemeinsamen Termin: Der frühere Grünen-Vorsitzende und heutige Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour will den Wahlkalender grundlegend verändern. Die Wahlperiode des Bundestags soll von vier auf fünf Jahre verlängert werden. Bundestags- und Kommunalwahlen sollen am selben Tag stattfinden.

Die Landtagswahlen sollen zu einer Art deutscher „Midterm“-Wahl zusammengelegt werden – als gemeinsamer Termin in der Mitte der Bundestagswahlperiode. „Wir schauen permanent auf Umfragen, weil wir permanent im Wahlkampf sind“, sagte Nouripour der FAZ. Politik sei „gefangen in einem ewigen Wahlkampf“. Verantwortliche handelten oft nur noch getrieben, es fehle Zeit zum „Luftholen und Reflektieren“.

Unterstützung kommt inzwischen auch aus CDU und SPD. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigte sich bereits im Februar offen für eine solche Reform. Bei Phoenix sagte er: „Wir haben ja immer Wahlen. Am liebsten hätte ich irgendwie so eine Midterm-Wahl wie in Amerika, dass man sagt, die Landtagswahlen werden zusammengelegt. Und die Bundestagswahlen nur alle fünf Jahre. Dann könnten wir hier anders arbeiten. Aber es ist so, wie es ist.“