Limbo ist der Tanz des Sommers und Krawall unvermeidlich

Demokratie hat eine herausragende Eigenschaft: Die Macht geht wenigstens teilweise vom Volk aus, indem es über Wahlen einen Politikwechsel und Austausch der Regierenden herbeiführen kann. Gewaltfrei. Ohne Blutvergießen, ohne Krawall, ohne Gewalt. Die Kontinuität des Wechsels schafft Stabilität und Vertrauen statt unkalkulierbare Aufstände und Zerstörung. Wir verlieren gerade diese zivilisatorische Errungenschaft.

In Teilen Großbritanniens, früher Musterland der Demokratie, kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gegen die Migrationspolitik. Auslöser sind barbarische Gewalttaten von Migranten, wie man sie auch aus Deutschland kennt. Es sind keine Einzelfälle; sondern sie folgen einem Muster: Völlig fremde, unbeteiligte Weiße werden von muslimischen Einwanderern angegriffen. Mit dem Messer, Auto, Menschenansammlungen wie Weihnachtsmärkte und Volksfeste werden zu Hochrisikozonen. Gliedmaßen werden abgehackt, Mädchen und Frauen vielfach vergewaltigt. In Großbritannien wurden Zigtausende von Vorfällen missbrauchter und ermordeter Mädchen systematisch verschwiegen. Polizei und Justiz verkehren ihre Aufgaben, indem sie Täter zu Opfern verklären und die Opfer lächerlich machen oder gar bestrafen, als hätten sie das Messer mit ihrer Halsschlagader angegriffen.

Großbritannien ist Deutschland in vielem voraus, aber Deutschland holt auf: sowohl in Umfang und Umgang mit Migration, aber auch, was den wirtschaftlichen Niedergang betrifft. Erstaunlich ist bei dieser Art von Regierung gegen das Volk, dass dieses so lange still hält. Vielleicht hat Deutschlands Politik da vorausschauender und konsequenter gehandelt, indem sie schon den Begriff „Volk“ als verfassungsfeindlich brandmarkt und im Bundestag eine eigene Polizei das Aufhängen der Deutschlandfahne unterbindet. Eine Nation soll sprachlich und symbolisch verschwinden, um dem von der Politik gewünschten Neuen den Weg freizumachen. Geduldet werden nur noch schweigsame Steuer- und Beitragszahler; der Preis für die Duldung sind steigende Steuer- und Abgabenlast bei sinkenden Sozialleistungen. Wer noch leistet, wird wirtschaftlich erdrosselt.

In Großbritannien werden die Altparteien, die sich in der Regierung abwechseln, von Neugründungen verdrängt; in Deutschland ist die AfD mittlerweile in Umfragen solide stärkste Partei und gewinnt Mandate in Kommunen, Ländern und Bund. In Deutschland wurde der Wechsel herbeigewählt – und bleibt aus. Merz liefert sich der SPD und den Grünen/LINKEN aus, die er für seine Koalition braucht – und unterläuft damit das Prinzip der Demokratie: friedliche Kurskorrektur durch Wahlen. Unter Merz wurde keines der irrwitzigen Gesetze oder Maßnahmen der Vorgängerregierungen widerrufen:

Zunächst schemenhaft wird der neue politisch-militärische Komplex sichtbar. Deutschland wird planmäßig „kriegstüchtig“, um das Wort des Verteidigungsministers zu zitieren. Sollte man sein Amt nicht besser in Kriegsminister umbenennen? Das wäre zu viel Transparenz.

Den arbeitenden und steuer- wie beitragszahlenden Bürgern wird ständig vorgeworfen, sie seien zu faul, zu träge. Die Arbeitszeit soll wieder verlängert, der Rentenbeginn weiter hinausgeschoben und möglichst alle Frauen in die Fabriken gezwungen werden, indem man für Familien gezielt die Abgabenbelastung erhöhen will: Arbeit soll nicht mehr dem Leben dienen, sondern das Leben der Arbeit.