Keine Unterstützung aus SPD und CDU mehr: BAföG-Reform steht wohl vor dem Aus

Die geplante Reform der Ausbildungsförderung BAföG dürfte sich verzögern. Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) geht derzeit nicht mehr davon aus, dass das Vorhaben kurzfristig umgesetzt wird. „Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird“, erklärte Bär gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ursprünglich war vorgesehen, die Änderungen zum Wintersemester 2026/27 wirksam werden zu lassen.

Zugleich äußerte die Ministerin Verständnis für ein mögliches Aus der Reformpläne. „Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht“, sagte sie. Politik bedeute, Prioritäten zu setzen und tragfähige Gesamtlösungen zu entwickeln. Maßnahmen ohne absehbare parlamentarische Mehrheit einzubringen, sei wenig sinnvoll.

Mit Blick auf die Studiensituation in Deutschland betonte Bär die aus ihrer Sicht günstigen Rahmenbedingungen. „Es gibt keine Studiengebühren, und der Staat ermöglicht vielen jungen Menschen überhaupt erst ein Studium“, sagte sie. Nebenjobs während des Studiums seien kein Problem, sondern könnten sogar wertvolle Erfahrungen vermitteln. „Es wird kein Vollkaskostudium geben, jeder muss seinen Teil dazu beitragen.“ Auch sie selbst habe während ihrer Studienzeit gearbeitet.