NATO: Der Feind im eigenen Bett – Spanien, und wer noch?

Der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance hielt im Februar 2025 auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine bemerkenswerte Rede. Einer der angesprochenen Punkte war, dass Amerika die europäischen NATO-Länder nur gegen äußere Feinde schützen könne. “Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass es keine Sicherheit gibt, wenn man Angst vor den Stimmen, den Meinungen und dem Gewissen hat, die das eigene Volk leiten. […] Wenn Sie aus Angst vor Ihren eigenen Wählern handeln, kann Amerika nichts für Sie tun. […] Sie brauchen demokratische Mandate, um in den kommenden Jahren etwas Wertvolles zu erreichen. Haben wir denn nichts daraus gelernt, dass dünne Mandate zu instabilen Ergebnissen führen? Aber es gibt so viel Wertvolles, das mit der Art von demokratischem Mandat erreicht werden kann, das meiner Meinung nach dadurch entsteht, dass man stärker auf die Stimmen der Bürger eingeht. Wenn Sie wettbewerbsfähige Volkswirtschaften, erschwingliche Energie und sichere Lieferketten genießen wollen, dann brauchen Sie Mandate, um zu regieren, denn um all diese Dinge zu genießen, müssen Sie schwierige Entscheidungen treffen”. Hier der Text der vollständigen Rede.

In Deutschland bezog das ein Teil der Angesprochenen darauf, dass Wahlen rückgängig gemacht wurden, die Oppositionspartei vom Verfassungsschutz überwacht wird, und Menschen wegen Satire und Meinungsäußerungen von Staatsanwälten verfolgt und von Richtern verurteilt werden.

Ein besonders extremes Beispiel ist Spanien. Dort war die vom Iran und vermutlich auch von Venezuela finanzierte kommunistische Partei Podemos von 2020 – 2023 Teil der Regierung.