„Ich war damals schon Revoluzzerin“: Bärbel Bas redet sich bei Miosga um Kopf und Kragen

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas war am Sonntagabend bei Caren Miosga in der ARD zu Gast. Thema der Sendung waren die weiterhin ausstehenden Reformen der Bundesregierung, insbesondere zur Flexibilisierung der Arbeitszeit und zur Verschlankung des Sozialstaats. Bas gab dabei eine tragische Figur ab: Sie versuchte zugleich, sich als Kämpferin für die Arbeiterklasse und als reformbereite Pragmatikerin zu inszenieren. An diesem Anspruch scheiterte sie kläglich.

Mit in der Runde saßen Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, und Daniel Friedrich Sturm, Leiter des Hauptstadtbüros beim Tagesspiegel. Beide konfrontierten Bas mit unbequemen Wahrheiten: mit der im internationalen Vergleich geringen Jahresarbeitszeit in Deutschland ebenso wie mit der seit Jahrzehnten ungelösten Rentenfrage, in die das Land sehenden Auges hineingelaufen ist — nicht zuletzt unter maßgeblicher Verantwortung der Sozialdemokraten.

Als Bas damit konfrontiert wurde, geriet sie ins Schlingern. Zwar verwies sie auf die angekündigte Sozialstaatsreform unter ihrer Führung, die neue Beschäftigungsanreize setzen solle. Als Miosga jedoch nachhakte, dass diese Reform weder Leistungskürzungen vorsehe noch klare Anreize erkennen lasse, sondern vor allem den Zugang erleichtern solle, wich Bas aus.