Hausdurchsuchung bei Frankreichs Kulturministerin wegen EU-Korruptionsverdachts

vor 7 Monaten

Hausdurchsuchung bei Frankreichs Kulturministerin wegen EU-Korruptionsverdachts
Bildquelle: Tichys Einblick

Die Szene ist bemerkenswert: Eine amtierende Kulturministerin, prominente Kandidatin für das Pariser Bürgermeisteramt, und gleichzeitig Ziel einer groß angelegten Durchsuchungsaktion. Rachida Dati bekam Besuch von der Polizei, nicht nur in ihrer Wohnung, sondern auch im Kulturministerium und im Rathaus des siebten Arrondissements, das sie ebenfalls führt.

Anlass ist ein Verfahren, das formal bereits seit dem 14. Oktober läuft. Die nationale Finanzstaatsanwaltschaft prüft den Verdacht auf aktive und passive Korruption, Einflussnahme, Veruntreuung öffentlicher Mittel, Verschleierung und verwandte Delikte. In der Mitte des Falles steht die Frage, ob Dati als Europaabgeordnete Geld angenommen hat, dessen Herkunft sie nicht offenlegte.

Im Fokus der Ermittler steht eine Summe von knapp 300.000 Euro, die sie den Angaben zufolge in den Jahren 2010 und 2011 vom Energiekonzern GDF Suez erhalten haben soll. Die zentrale Frage lautet, ob diese Honorare bei ihrer Tätigkeit als Abgeordnete ordnungsgemäß deklariert wurden oder nicht. Genau daran entzündet sich der Verdacht.

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