Die SPD sinkt und sinkt und sinkt

Die Ergebnisse von Parteien verlaufen in Wellen. Sie sind einem ständigen Auf und Ab unterlegen. Wer sie also im historischen Vergleich betrachten will, muss die Aufs mit den Aufs und die Abs mit den Abs vergleichen. In der Bundestagswahl im Februar holte die SPD 16,4 Prozent, ihr historisch schlechtestes Ergebnis – damit hat sie ein Ab erreicht. So dachte man. Doch in der Koalition mit der Union geht es weiter abwärts. Insa sah die SPD in einer Umfrage jüngst bei 13 Prozent.

Das wirkt verwunderlich. Von Februar bis Mai ist der Parteivorsitzende Lars Klingbeil von einem Erfolg zum nächsten geschwommen. In den Koalitionsverhandlungen hat er Friedrich Merz (CDU) häufiger über den Tisch gezogen als einen Küchenschwamm. Vor allem die Wirtschaftspolitik trägt sozialdemokratische Züge, obwohl die Christdemokraten das Ressort mit einer der ihren besetzt haben: mehr staatliche Eingriffe und kein Bremsen des Anstiegs der Lohnnebenkosten. Zudem ist die Reform des Bürgergelds vom Tisch. In Berlin gibt es weniger Christdemokraten, die das Wort überhaupt noch in den Mund nehmen als Zauberer, die in den Büchern um Harry Potter den Namen Lord Voldemort offen aussprechen.

Das größte Problem der SPD ist, dass sie ihr Gespür für Themen verloren hat. Vielmehr hat sie es freiwillig aufgegeben. Als 1992 in Deutschland Helmut Kohl (CDU) wie ein unbesiegbarer Gegner wirkte, jagte in den USA der Demokrat Bill Clinton überraschend den Amtsinhaber George Bush Senior aus dem Amt – obwohl dessen außenpolitische Bilanz brillant war. Er war der Mann, unter dem nach 40 Jahren Kalter Krieg der Ostblock zusammenbrach.